Sömmerda soll nun doch ein
Verkehrs-Präventionszentrum erhalten. Nachdem der Stadtrat das Projekt in der
Haushaltsdebatte zunächst strich, befürwortete er die Investition nun doch.
Dass Verkehrsprävention sehr wichtig und das in der Neuen Zeit geplante Projekt
sinnvoll sei, unterstrichen alle Fraktionen in der erneuten Diskussion um das
Thema. Man habe das Vorhaben in der Haushaltsdebatte auf Grund der schwierigen
finanziellen Situation gestrichen, erinnerte Stefan Wiebach (Linke) in der
Begründung zum Antrag seiner Fraktion auf außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von
180.000 Euro für das Präventionszentrum.
Nun gebe es eine Fördermittelzusage und die Möglichkeit, die 90.000 Euro Eigenmittel
der Stadt aus sanierungsbedingten Einnahmen für die Neue Zeit zu finanzieren.
Errichtet werden soll das Zentrum auf den brach liegenden Rückbauflächen im
Süden des Stadtteils Neue Zeit entlang der Straße der Einheit 25, 25a und 25b.
Dort könnte in Zukunft das sichere Verhalten von Kindern und Jugendlichen im
Straßenverkehr geschult und alle Alters- und soziale Gruppen über Themen der
Verkehrssicherheit informiert werden. Als Betreiber fungiert die
Kreisverkehrswacht Sömmerda.
Man habe das Projekt damals abgelehnt zum einen wegen der Finanzierung, zum
anderen aber auch wegen der fehlenden Auskunft zu den Folgekosten, betonte
Henning Schwittay (CDU).
Und da es sich um eine erhebliche Ausgabe handele, stehe zudem die Frage, ob
dafür nicht sogar ein Nachtragshaushalt notwendig sei. Auch Regina Fritzsche
(SWG) bekräftigte, dass zwar die Baukosten mit Förderung und
sanierungsbedingten Einnahmen sozusagen neutral dargestellt werden könnten,
aber die folgenden Betriebskosten seien nicht ersichtlich. Sie beantragte
deshalb zur Klärung eine Verweisung des Antrages in den Finanzausschuss. Dies
wurde letztlich mit 13 Ja- bei 14 Gegenstimmen und einer Enthaltung knapp
abgelehnt.
Bürgermeister Wolfgang Flögel (Mandat Linke) verwies darauf, dass die Tätigkeit
der Kreisverkehrswacht als Betreiber wiederum über ein Projekt "Soziale
Stadt" gefördert werde, der Bewilligungsbescheid liege bereits vor.
Dann bliebe für die Stadt nur noch der Ein-Drittel-Eigenanteil in Höhe von 5000
Euro pro Jahr. Dass der Anteil der Stadt an den Betriebs- und
Unterhaltungskosten bis zu genau dieser Summe im Jahr beträgt, wurde nach einer
Auszeit auf Antrag von Jörg Hopfe (SPD) schließlich in den Beschluss
geschrieben. Ebenso, dass der alte Beschluss das Projekt Verkehrsgarten nicht
weiter zu verfolgen aufgrund neuer Sachlage aufgehoben werde. Bei einer
Enthaltung stimmten alle Stadträte schließlich zu.
Quelle: Ilona Stark / 01.09.10 / TA