Kreisverkehrswacht Sömmerda e.V.
Straße der Einheit 25
99610 Sömmerda


Stadtrat gab Okay für Verkehrs-Präventionszentrum


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Werbung: Ralf Rauchbach von der Kreisverkehrswacht hatte das Projekt auch zum Verkehrssicherheitstag im Juni vorgestellt. Foto: Ina Renke



Sömmerda soll nun doch ein Verkehrs-Präventionszentrum erhalten. Nachdem der Stadtrat das Projekt in der Haushaltsdebatte zunächst strich, befürwortete er die Investition nun doch.

Dass Verkehrsprävention sehr wichtig und das in der Neuen Zeit geplante Projekt sinnvoll sei, unterstrichen alle Fraktionen in der erneuten Diskussion um das Thema. Man habe das Vorhaben in der Haushaltsdebatte auf Grund der schwierigen finanziellen Situation gestrichen, erinnerte Stefan Wiebach (Linke) in der Begründung zum Antrag seiner Fraktion auf außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 180.000 Euro für das Präventionszentrum.

Nun gebe es eine Fördermittelzusage und die Möglichkeit, die 90.000 Euro Eigenmittel der Stadt aus sanierungsbedingten Einnahmen für die Neue Zeit zu finanzieren. Errichtet werden soll das Zentrum auf den brach liegenden Rückbauflächen im Süden des Stadtteils Neue Zeit entlang der Straße der Einheit 25, 25a und 25b. Dort könnte in Zukunft das sichere Verhalten von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr geschult und alle Alters- und soziale Gruppen über Themen der Verkehrssicherheit informiert werden. Als Betreiber fungiert die Kreisverkehrswacht Sömmerda.

Man habe das Projekt damals abgelehnt zum einen wegen der Finanzierung, zum anderen aber auch wegen der fehlenden Auskunft zu den Folgekosten, betonte Henning Schwittay (CDU).

Und da es sich um eine erhebliche Ausgabe handele, stehe zudem die Frage, ob dafür nicht sogar ein Nachtragshaushalt notwendig sei. Auch Regina Fritzsche (SWG) bekräftigte, dass zwar die Baukosten mit Förderung und sanierungsbedingten Einnahmen sozusagen neutral dargestellt werden könnten, aber die folgenden Betriebskosten seien nicht ersichtlich. Sie beantragte deshalb zur Klärung eine Verweisung des Antrages in den Finanzausschuss. Dies wurde letztlich mit 13 Ja- bei 14 Gegenstimmen und einer Enthaltung knapp abgelehnt.

Bürgermeister Wolfgang Flögel (Mandat Linke) verwies darauf, dass die Tätigkeit der Kreisverkehrswacht als Betreiber wiederum über ein Projekt "Soziale Stadt" gefördert werde, der Bewilligungsbescheid liege bereits vor.

Dann bliebe für die Stadt nur noch der Ein-Drittel-Eigenanteil in Höhe von 5000 Euro pro Jahr. Dass der Anteil der Stadt an den Betriebs- und Unterhaltungskosten bis zu genau dieser Summe im Jahr beträgt, wurde nach einer Auszeit auf Antrag von Jörg Hopfe (SPD) schließlich in den Beschluss geschrieben. Ebenso, dass der alte Beschluss das Projekt Verkehrsgarten nicht weiter zu verfolgen aufgrund neuer Sachlage aufgehoben werde. Bei einer Enthaltung stimmten alle Stadträte schließlich zu.

Quelle: Ilona Stark / 01.09.10 / TA